+++ Pressemitteilung +++
DGB schließt AfD von Podiumsdiskussion aus.
Am Mittwoch, den 20. Juni, findet in Kösching im Gasthof Amberger (Landkreis Eichstätt) eine Podiumsdiskussion ohne die AfD statt. Weder der Eichstätter Landtagskandidat Oskar Lipp noch der AfD-Kreisverband Ingolstadt-Eichstätt erhielt eine entsprechende Einladung.
Auf Nachfrage von Oskar Lipp erteilte der DGB folgende Antwort: „Der zuständige DGB Kreisvorstand hat per Beschluss festgelegt, welche Personen er zu seiner Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Landtagswahl einlädt. Dieser Beschluss erfolgte auf Grundlagen der Satzung und der Beschlusslagen des DGB.“
Die AfD war bei der letztjährigen Bundestagswahl zweitstärkste Partei im Wahlkreis 216 (Ingolstadt-Eichstätt-Neuburg) und ist als drittstärkste Partei im deutschen Bundestag vertreten. Die demokratisch gewählte Alternative für Deutschland auszugrenzen widerspricht den demokratischen Grundsätzen, welche in Artikel 3 und Artikel 21 des Grundgesetzes geregelt sind. So sollen Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken. Dies ist hier aufgrund des undemokratischen Verhaltens seitens des DGB nicht möglich.
Der DGB ist der Arbeitnehmerschaft verpflichtet und nicht einer politischen Weltanschauung.
Insbesondere wirkt in diesem Zusammenhang die Ablehnung der AfD durch den DGB befremdlich, da derzeit die AfD die wohl einzige Partei ist, die den deutschen Arbeitnehmer durch Steuersenkungen spürbar entlasten will.
https://www.oskar-lipp-afd.de/dgb-schliesst-afd-von-podiumsdiskussion-im-landkreis-eichstaett-aus/
